Neue EU Ermittlungen gegen TikTok

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Die Social-Media Plattform TikTok ist bei Kindern und Jugendlichen derzeit sehr beliebt. Doch die EU sieht momentan viele Gefahren, wodurch der Schutz und die Sicherheit der Minderjährigen nicht ausreichend gewährleistet wird. Aus diesem Grund hat die EU ein neues Ermittlungsverfahren gegen die Internetplattform TikTok eröffnet.

Allgemein wird TikTok vorgeworfen, einen mangelnden Jugendschutz vorzuweisen. Es soll geprüft werden, ob der Onlinedienst genug gegen die Verbreitung illegaler Inhalte vorgeht und ob die Plattform gegen EU-Regeln im Bereich des Jugendschutzes verstoßen habe.

Im Besonderen wird auch durch den EU-Industriekommissar Thierry Breton betont: „als Plattform, die Millionen von Kindern und Jugendlichen erreicht, hat TikTok eine besondere Rolle beim Schutz von Minderjährigen im Internet zu spielen.“ Deshalb soll in dem laufenden Verfahren geklärt werden, ob TikTok die nötigen Maßnahmen ergreift, das körperliche und emotionale Wohlbefinden seiner jungen Nutzer:innen zu schützen. Zudem möchte die EU-Kommission insbesondere klären, inwiefern der Algorithmus von TikTok zur Abhängigkeit führen kann.

Die vorliegenden Untersuchungen lassen sich auf den DSA (Digital Service Act) zurückführen, welcher großen Internetplattformen strenge Regeln auferlegt. Das Gesetz wurde bereits bei einem Verfahren im Dezember gegen den Onlinedienst X (Twitter) angewendet, da nicht konsequent gegen die Verbreitung von Falschinformationen vorgegangen wurde. Auch Meta erhielt aus ähnlichen Gründen eine Maßreglung. Insgesamt soll der DSA Onlinefirmen dazu zwingen, gegen Hass und Hetzte vorzugehen, sowie illegale Inhalte zu verbannen und keine Werbung auf Kinder auszurichten.

Es bleibt weiterhin spannend, mit welchen Konsequenzen die App durch das neue Verfahren rechnen muss. Außerdem wie das Unternehmen auf die neu eingeleiteten Ermittlungen reagieren wird und ob die Internetplattform in Zukunft von seinen jungen Nutzer:innen als eine sichere und geschützte Plattform genutzt werden kann.

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